„Datensicherheit und informationelle Selbstbestimmung in Europa“ (6)

zu Gast: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin

Moderation:   Jens Fischer  

Kooperation:   Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Beschreibung:

 „Wir liken, wir twittern, wir posten, wir suchen und wir streamen: Täglich nutzen wir das Netz, um mit Freunden und Familie zu kommunizieren, zu lesen und zu diskutieren, um neue Menschen kennen zu lernen, einzukaufen, Filme zu sehen und Musik zu hören. Bei Facebook, Google und Co. legen wir freiwillig viele Informationen über uns offen. Mittlerweile sind ein gutes Viertel der Deutschen und über 200 Millionen Europäer in sozialen Netzwerken aktiv. Es gibt kaum Bereiche unseres Lebens, in die der technologische Fortschritt noch nicht vorgedrungen ist. Wie diese Daten verwaltet werden, findet sich in endlos langen Geschäftsbedingungen wieder, die wir mit einem Klick bestätigen“.

Unterricht mal anders

Den Schülerinnen und Schülern der Klasse A 212 (Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte) des OSZ Recht ermöglichte der unterrichtende Sozialkundelehrer, Herr K. L., an der obigen Veranstaltung im Rahmen einer Unterrichtsverlagerung teilzunehmen. Diese Unterrichtsverlagerung war das Ergebnis einer Abstimmung, in der sich die Mehrheit für den Besuch der Veranstaltung aussprach.

Am Montag dem 06.03.2013 trafen wir uns um 17:30 Uhr vor dem Europäischen Haus und wurden dort bereits von Herrn L. empfangen, der dort auch Schüler einer BK-Klasse begrüßte.

Um 18:00 Uhr begann die Veranstaltung mit dem Vortrag der Bundesjustizministerin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Ihr schloss sich eine Diskussionsrunde an, in welcher auch Besucher zu Wort kamen und die von Herrn Jens Fischer moderiert wurde.

Inhalt

Die Bundesjustizministerin betonte in ihrem Vortrag, dass bereits ein gutes Niveau des Datenschutzes in Deutschland bestünde und ein damit im Zusammenhang stehender Totenkopfartikel der Bildzeitung, der vor kurzem für Erschrecken der Leser sorgte, somit hinfällig wäre.

Sie unterstrich den Schutz der rechtlich garantierten informationellen Selbstbestimmung in Deutschland, dass jeder User des Netzes als auch sozialer Netzwerke frei und individuell bestimmen kann, wie viele Informationen er über sich offen legt und wie viel er von sich preisgibt. Durch das Deutsche Telemediengesetz ist dem User gar eine Pseudonymisierung im Internet gestattet. Zum Schutz der eigenen Identität durch Anonymisierung des wahren Namens kann der User dennoch nach dieser Rechtsordnung seinen Blog verwalten, im Internet bestellen oder buchen, aber auch Teilnehmer sozialer Netzwerke sein.

Entscheidend für die Anwendung dieser Rechtsordnung ist der Sitz des Nutzers, denn es gilt das Marktortprinzip.

Problematisch - das Nutzen des Netzes jeglicher Art - es genügt ein Klick - führt zur Hinterlegung von Daten, die sich durch die stetige Nutzung zu Datenbergen entwickeln. Diese werden dann zu einem Profil des Users verarbeitet und letztendlich an unzählige Internetunternehmen verkauft, von denen wir dann bei Google und Co. nahezu maßgeschneiderte Werbung erhalten, anhand von Spuren, die wir selbst zuvor im Internet hinterlassen haben.

In Deutschland gibt es eine Datenschutzrichtlinie von 1995, die insbesondere in diesem Zusammenhang eine Datenschutzgrundverordnung des Datenschutzrechts der EU regeln soll. Ein technischer Datenschutz soll im öffentlichen Bereich für einen höheren Privatschutz sorgen. Das dafür vorgesehene Recht gibt die Rechtsprechung vor, die Technik setzt es lediglich um.

Nach der Veranstaltung bot sich (bei einem Glas Wein) Zeit, um im Empfangssaal über das Gehörte ausführlich zu diskutieren. Nach kurzer Zeit kam ich mit dem Moderator der Veranstaltung, Herrn Jens Fischer (Kommunikationstrainer und derzeitiger Präsident des WUDC-Council) ins Gespräch. Er fragte mich, wie mir die Veranstaltung gefallen hatte.

Meine Meinung

Die Veranstaltung war für mich ein voller Erfolg und sehr interessant. Die Thematik erschien mir up to date und naheliegend, da ich alltäglich selbst sehr behutsam mit den Informationen umgehe, die ich über mich im Netz und gerade in sozialen Netzwerken preisgebe. Alltäglich aus dem Grund, weil sich rund 75 % meiner Umgebung in sozialen Netzwerken „verkauft“ - aus Kostengründen, einem hohen Mitteilungsbedarf, weil es bequem, einfach und schnell ist, sich auch überregional mit Freunden und Familie auszutauschen und den Kontakt halten zu können.

Dennoch sollte man immer im Hinterkopf behalten, was erst einmal seinen Weg ins Netz gefunden hat, bleibt auch da und je mehr man von sich preisgibt, desto mehr profitieren Werbeunternehmen.

Mit der Hoffnung auf weitere interessante Unterrichtsverlagerungen und Diskussionen in den kommenden zwei Jahren verbleibe ich mit J. H (A 212)