Justizminister Heiko Maas bei “Gesicht zeigen” – Störungsmelder

Unser Justizminister Heiko Maas war am Montag, den 20.03.2017 der von der Hans-Litten-Schule ausgesprochenen Einladung gefolgt und hat sich mit den Fragen der Anwesenden auseinandergesetzt.

 

Es begann zu aller erst mit der Begrüßung durch den Schulleiter Herrn Finger und der Vorsitzenden des Vereins ”Gesicht zeigen”, Frau Weiß. Daraufhin eröffnete die erste Runde, mit der Frage, ob es jemals zuvor so schwierig war Politik zu betreiben, wie in der aktuellen Situation, bspw. in Bezug auf das Problem mit den in Europa lebenden Rechtspopulisten und dem eigensinnigem Trump in den USA, die die Arbeit der Politik verändern. Herr Maas meinte daraufhin, dass er so eine Lage in seiner politischen Berufslaufbahn noch nicht erlebt habe, sagte aber auch im gleichen Atemzug, dass es nicht weiter ausufern dürfte, wie in den Jahren von 1933 – 1945, welches gleichzeitig ein Appell an uns alle war.

 

Eine weitere Frage lautete sinngemäß, inwiefern er zu Hasskommentaren in sozialen Netzwerken stehe und was er von dem bekannten Begriff „Hasskriminalität” hält. Er gab an, dass das Justizministerium bereits mehrfach mit den verantwortlichen von Facebook, Twitter und Co. gesprochen habe und auch eine Abmachung vereinbart wurde. So sollen die sozialen Netzwerke gegen Hasskommentare vorgehen, in dem sie gelöscht werden. Hierfür erhalten die Unternehmen mehrere Summen von Geldern, um dieses zu unterbinden, welches aber fruchtlos bleibt, weshalb jetzt darüber verhandelt wird, in welcher Höhe die Unternehmen bestraft werden könnten, sollten sie die vereinbarte Abmachung (Löschung von Hasskommentaren) nicht einhalten. Hass kann aber nicht bestraft werden, da es kein Straftatbestand ist, sondern nur die darauffolgenden Taten, die durch Hass geleitet werden.

 

Nach der bereits angeregten ersten Fragerunde folgte ein kleines Positionierungsspiel, in dem sich jeder zu den kommenden Fragen positionieren sollte, um die dann positionierte Meinung zu begründen.

Bist du zu 100 % Tolerant? Ja/Nein

Die meisten SchülerInnen stellten sich auf Nein, da man nicht in jeder Situation konsequent tolerant sein kann. Hierbei wurde auch der Unterschied zwischen Akzeptanz und Toleranz hervorgehoben.

 

Bist du ein wichtiger Teil der Gesellschaft? Ja/Nein

Ein kleiner Teil stellte sich auf Nein, mit der Begründung, dass sie bis jetzt noch keine „größeren Leistungen“ erbracht haben. Der größte Teil stellte sich jedoch auf Ja, da sie ehrenamtlicher Tätigkeit in Vereinen nachgehen oder mit ihrem Besuch in die Schule etwas erreichen wollen, um damit ein wichtiges Mitglied der Gesellschaft zu sein u. v. m.

 

Nach dem Positionierungsspiel begann die zweite Fragerunde. Hier wurde noch einmal auf das Thema Hass eingegangen und die Frage gestellt, wie Herr Maas auf Hasskommentare reagiert, die gegen seine Person sind. Er gab zu, dass es ihn anfangs etwas gestört hatte, er aber irgendwann darauf gar nicht mehr reagierte, da diese ihn nicht interessiere. Er macht sich nichts daraus, solange es nicht um seine eigene Familie geht, da hier die Toleranz aufhört. Auf die Frage, welchen Umgang er mit Hasskommentaren empfehle, antwortete er, dass es hierfür kein Patentrezept gäbe. Man sollte jedoch mit Freunden darüber reden, wenn diese solche Hasskommentare schreiben sollten und eine eventuelle Meldung an Facebook machen.

 

Trotz des nahenden Endes der Veranstaltung gab er sich große Mühe alle Fragen nicht unbeantwortet zu lassen und gab uns abschließend mit, dass ihn die Frage nach dem wichtigen Teil der Gesellschaft bewegt hat und das Jeder seinen eigenen wichtigen Teil zu einer funktionieren und bunten Gesellschaft beiträgt.

 

Zu jedem Bericht gehört meines Erachtens auch ein gesondertes Fazit, weshalb ich einhergehend erwähnen möchte, dass man nur selten so nahe einem Politiker kommt, wie dem Justizminister Herrn Heiko Maas. Es war und bleibt ein sehr eindrucksvolles Erlebnis, da es sehr spannend und informativ war. Solch eine Begegnung vergisst man nicht.

 

Ein großer Dank geht an die mitwirkenden Lehrer, an die Organisation „Gesicht zeigen” und an die Hans-Litten-Schule, die uns ermöglicht haben mit dabei gewesen zu sein.

 

Bericht von Nino Maschke